TTIP Gegner in Hannover – Hintergründe von TTIP

Hintergründe von TTIP

Großer Erfolg für die Aktivisten Plattform Campact!

Es sollen laut eigener Zählung durch Campact! selbst, etwa 90.000 Demonstranten gegen TTIP in Hannover auf die Straße gegangen sein. Toller Einsatz einer Bevölkerung, die für Recht auf die Straße geht und ein deutliches Zeichen gegen noch schwammigere Gesetze und die von fast allen von uns ungewollte Konzernübermacht. Deutschland will weder TTIP noch das ähnliche Abkommen mit Canada namens CETA.

Hintergründe von TTIP

Bild von Campact!
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Was halte ich als Autor von Biologisch-Lecker von TTIP/CETA?

Garnichts, denn alles was diese Abkommen bedeuten, funktioniert in Amerika (USA und Canada) überhaupt nicht, jedenfalls nicht für die Bevölkerung.

Ich bin mit MCS bereits schwer krank, durch die weltweiten Missstände in Ressourcengewinnung, Abfallentsorgung, Produktion und Landwirtschaft. Aufgrund vielfältiger Chemikalienvergiftungen, man nennt sie Umweltvergiftungen, leide ich unter schwersten, chronischen Krankheitszuständen. Auf Lebzeit bin ich erwerbsunfähig, aber bekomme keine Rente, keine Sozialleistungen, weil meine Krankheit dem Staat nicht ins Konzept passt. Es wird so ziemlich alles falsch gemacht in diesem Land, eher auf der ganzen Welt.

Profit steht weit vor Umweltschutz und es ist unfassbar grausam mit ansehen zu müssen, wie statt endlich auf umweltfreundlich und ethisch umzuschwenken, noch weiter auf Reichtum weniger Konzerne, auf Kosten unser aller Umwelt und Gesundheit gesetzt wird. Meiner Ansicht nach, hat jeder Staat für seine Bevölkerung verantwortlich zu handeln, sie zu schützen und auf eine gerechte Verteilung zu achten. Alles was derzeit aber praktiziert wird, ist Reiche noch reicher zu machen und noch mehr Armut zu fördern. Gerechte Löhne sind die Seltenheit. Auch wenn die Befürworter von TTIP von unzähligen mehr Arbeitsplätzen sprechen, sind es doch hauptsächlich Niedriglohnsegmente die entstehen werden.

Es wird eine löchrige Blase noch weiter aufgepumpt, noch mehr auf Wirtschaftswachstum getrimmt, obwohl weltweit schon die Folgen dieser Praktik zu spüren ist.

Hintergründe von TTIP müssen jedem Bürger bekannt sein!

TTIP soll noch mehr Wirtschaftswachstum bringen, z.B. durch das Beseitigen von Handelshemmnissen.

Was das heißt? Zölle werden vergünstigt, Handelshemmnisse beseitigt und ein Angleichen von Umweltschutzanforderungen zwischen den USA und Europa sind geplant. Ziel soll es nicht sein Standards zu senken, viel mehr sollen sich alle Seiten an den jeweilig besseren Standard anpassen. Was das transatlantische Freihandelsabkommen aber auch bewirken soll, ist vor allem das Aushebeln der Bürokratie, in Form von Investorenschutz – also dem umstrittenen Schiedsgericht.

Auszug von http://know-ttip.eu/

Was ist ein Schiedsgericht?

Schiedsgerichte regeln Investor-Staat-Klagen auf der Basis von Investitionsschutzabkommen in einem „parallelen Rechtssystem“. Ist ein Staat in ein Investitionsschutzabkommen eingebunden, so kann ein Konzern gegen jede Politik im Gaststaat klagen, die das Eigentum oder geplante Gewinne aus Investitionen bedroht (und sein es wegen neuer Gesundheits- oder Umweltauflagen oder gestiegene Sozial- oder Arbeitsschutzstandards). Das Besondere ist, dass diese Streitfälle nicht im normalen Rechtssystem des Gastlandes ausgetragen werden, sondern vor internationalen Schiedsgerichten. Diese Schiedsgerichte bestehen i.d.R. aus drei von den Streitparteien ernannten Privatpersonen und tagen geheim. Der Schiedsspruch ist bindend, eine Revision ist nicht möglich. Die Chancen für die Bürger stehen dabei schlecht: der WDR zitiert eine UN-Studie aus dem Jahr 2012, wonach 70% der Fälle für die Konzerne entschieden wurden. Durch diese verzerrte „Rechtsprechung“ ist es möglich, dass ein ausländisches Unternehmen in einem geheimen und nicht kontrollierbaren Prozess die Gesetzgebung eines souveränen Staates aushebelt….. weiterlesen

Dem Staat werden wichtige Entscheidungsgewalten entnommen, er soll es den Wirtschaftsunternehmen einfacher machen, die Konzerne und Schiedsgerichte sollen über unser aller Wohl entscheiden und wer am meisten Geld hat gewinnt. Auch wenn Obama, Merkel, sowie alle anderen Befürworter gerne behaupten, dass gerade kleine und mittlere Unternehmen vom Abkommen profitieren, sind es doch gerade diese, die sich einen möglichen Fall beim Schiedsgericht nicht leisten können, denn im Schnitt kostet es etwa 6,5 Mio Euro. Die Vergangenheit hat immer wieder gezeigt, dass die größten Konzerne die teuersten Anwälte haben, ganz normal. Tritt nun also ein Fall auf, wo vorher die einzelnen Staaten mitzureden, ja gar zu entscheiden hatten, wird alles von Wirtschaftsanwälten erstritten und vom Schiedsgericht entschieden. Derzeit führt übrigens der Stromriese Vattenfall so ein Schiedsgericht-Verfahren in den USA, zu lesen auf süddeutsche.de, weil er aufgrund unseres (zwingend notwendigem) Atomausstiegs Einbußen für Vattenfall befürchtet.

Macht für Monsanto, auch in Europa

Die USA fordern über TTIP von Europa die Zulassung von Gentechnikpflanzen, obwohl diese weltweit für massive Probleme stehen und ein nicht mehr zu beseitigendes Risiko darstellen. Einmal in der Natur, ist es nicht mehr zu entfernen.

Mehr zum Thema Monsanto folgt demnächst.

Hintergründe von TTIP

– und CETA

Was Merkel sagt, warum so geheimnisvoll verhandelt wird.

Was genau ist TTIP, welche Nachteile gibt es?

Das Ende der Demokratie – CETA

Fazit:

Für mich ist es ekelerregend, dass Vorstände der Mega Konzerne, die massive Umweltschäden und Menschenrechtsverletzungen verantworten, sogar Teil der Politik im Weißen Haus sind. Dass aber eben diese Konzerne über deutsches Recht entscheiden sollen, dass geht für mich extrem zu weit. Handelshemmnisse, die aufgrund angehobener Umweltstandards entstehen, dürfen nicht über Millionenklagen an die jeweilige Regierung ausgeglichen werden, jeder Konzern sollte freiwillig und ohne Gegenmaßnahmen begreifen, dass Umweltschutz mehr als notwendig ist, denn auch Konzerninhaber müssen irgendwo leben. Ich bin nicht nur aufgrund meiner MCS gegen die konventionelle Landwirtschaft, gegen Pestizide und Gentechnikanbau, auch als denkender Mensch ist es mir ein Anliegen, dass die Welt endlich einsieht, dass nur die biologische Landwirtschaft unsere Zukunft sein kann. Biologische Produktionen sind aber nicht Thema von TTIP, denn die Konzernstrukturen um die es geht, kümmern sich ausschließlich um Gewinnmaximierung mittels noch mehr Ausbau/Handel mit konventionellen Produkten. Unterm Strich, die schlechtesten, weil umweltschädlichsten Konzerne wollen noch mehr Geld und dass auf Kosten unser aller Gesundheit. Wollt ihr auch MCS?

 

 

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Ein Kommentar:

  1. Pingback:Demo heute 17.09.16 gegen CETA und TTIP

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